SG_VERSICHERUNGSGERICHT IV 2006/169 vom 2. November 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 02.11.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV. Rentenrevision, Herabsetzung oder Aufhebung einer laufenden Invalidenrente. Wird mit dem Rentenrevisionsgesuch eine Erhöhung der laufenden Invalidenrente beantragt, so kann das Revisionsverfahren doch mit einer Herabsetzung oder einer Aufhebung der laufenden Invalidenrente enden. Es ist nicht möglich, durch ein entsprechendes Begehren das Rentenrevisionsverfahren auf die Frage nach einer allfälligen Erhöhung zu beschränken. Der Wortlaut des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV ist eindeutig: Die Herabsetzung oder Aufhebung der laufenden Invalidenrente erfolgt auf den ersten Tag des zweiten auf die Revisionsverfügung folgenden Monats. Das gilt auch dann, wenn gegen diese Verfügung Einsprache erhoben wird. Damit wird der Wirkungszeitpunkt nicht auf den ersten Tag des zweiten auf den Einspracheentscheid folgenden Monats hinausgeschoben. Vielmehr bleibt die Verfügung massgebend für den Wirkungszeitpunkt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. November 2007, IV 2006/169). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_73/2008.